Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen.
Abweichungen, auch auf Grund abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Käufers,
bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Die Widerrufsbelehrung finden Sie hier: Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Lisa Schenker Kamin-Design
Poppenstr. 5
85049 Ingolstadt
Deutschland
www.kamin-design.eu
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Warenlieferungen und sonstige Leistungen, die zwischen Lisa Schenker Kamin-Design, Poppenstr. 5, 85049 Ingolstadt (nachfolgend „Verkäufer“), und ihren Kunden über den Onlineshop www.kamin-design.eu geschlossen werden.
2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4. Das Angebot des Verkäufers richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer.
5. Abweichende „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ oder „Einkaufsbedingungen“ des Kunden gelten nur, wenn und soweit der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss, Vertragstext, Korrekturmöglichkeiten, Vertragssprache
1. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop, in Katalogen, Inseraten oder sonstigen Werbemitteln stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
2. Mit dem Absenden der Bestellung über den Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3. Der Verkäufer bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege. Eine automatisch generierte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
4. Der Vertrag kommt erst zustande durch
a) eine ausdrückliche Auftragsbestätigung in Textform oder
b) die Auslieferung der Ware.
5. Der Verkäufer behält sich vor, eine Bestellung nicht anzunehmen, wenn die bestellte Ware trotz vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Deckungsgeschäfts aus Gründen nicht verfügbar ist, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert; bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
6. Die Vertragssprache ist Deutsch.
7. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert. Die Bestelldaten und diese AGB werden dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses sowie im Anschluss an die Bestellung in Textform übermittelt, soweit dies technisch vorgesehen ist.
8. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung mit den im Bestellprozess vorgesehenen und üblichen technischen Mitteln überprüfen und berichtigen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können Versandkosten anfallen. Diese werden dem Kunden im Bestellprozess gesondert angezeigt.
3. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung.
4. Dem Kunden stehen die im Onlineshop angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
5. Soweit im Onlineshop Zahlung per PayPal angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal nach Maßgabe der im Bestellprozess geltenden Bedingungen des Zahlungsdienstleisters.
6. Rechnungen sind, soweit nichts anderes vereinbart wurde, sofort und ohne Abzug fällig.
7. Zusätzliche, gesondert vereinbarte Leistungen, insbesondere Montage-, Verblendungs-, Dekorations- oder sonstige Zusatzarbeiten, die nicht Bestandteil des eigentlichen Kaufvertrags sind, werden separat berechnet.
§ 4 Lieferung, Lieferzeit, Teillieferungen, Transportschäden
1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
2. Es gelten die im jeweiligen Angebot oder im Bestellprozess angegebenen Lieferzeiten. Angaben zu Lieferzeiten bei individuell gefertigten Produkten sind annähernde Richtwerte.
3. Lagerware wird möglichst innerhalb 1 Woche ausgeliefert. Bei individuell gefertigten Kaminen und vergleichbaren Sonderanfertigungen beträgt die Lieferzeit je nach Produkt und Lieferland in der Regel ca. 6 bis 10 Wochen, sofern im Angebot nichts Abweichendes angegeben ist.
4. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
5. Offensichtliche Transportschäden sollen möglichst unmittelbar beim Zusteller angezeigt und dem Verkäufer zeitnah mitgeteilt werden. Die Versäumung einer solchen Mitteilung hat für Verbraucher keine Auswirkungen auf ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 5 Auslandslieferungen / Lieferungen in Drittländer
1. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Zölle, Steuern, Gebühren oder sonstige Abgaben anfallen. Diese sind vom Kunden zu tragen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Bei Lieferungen in Drittländer kann die Rechnung, soweit rechtlich und tatsächlich zulässig, ohne deutsche Umsatzsteuer erstellt werden. Der Kunde ist in diesem Fall selbst dafür verantwortlich, im Empfangsland anfallende Einfuhrumsatzsteuer, Zölle und sonstige Abgaben zu entrichten.
3. Fallen bei einer berechtigten Gewährleistungs-, Ersatz- oder Austauschlieferung in ein Drittland erneut Zollgebühren, Einfuhrabgaben oder vergleichbare Kosten an, trägt diese der Kunde, soweit der Verkäufer nicht zwingend gesetzlich zur Übernahme verpflichtet ist.
§ 6 Gefahrübergang
1. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften zum Gefahrübergang.
2. Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag Eigentum des Verkäufers.
2. Gegenüber Unternehmern gilt ergänzend: Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung an.
3. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer ordnungsgemäß nachkommt.
§ 8 Gewährleistung (Mängelhaftung)
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
2. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
3. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Waren ein Jahr ab Gefahrübergang.
4. Für gebrauchte Waren können Gewährleistungsrechte gegenüber Unternehmern ausgeschlossen oder, soweit gesetzlich zulässig, beschränkt werden. Gegenüber Verbrauchern gelten insoweit die gesetzlichen Vorschriften.
5. Unternehmer haben die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen. Es gilt § 377 HGB.
6. Für Verbraucher gilt keine Untersuchungs- oder Rügepflicht bei Transportschäden oder sonstigen Mängeln.
7. Liegt ein Mangel vor, richtet sich die Nacherfüllung nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern.
8. Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, trägt der Verkäufer im gesetzlichen Umfang.
9. Soweit der Kunde die Ware an einen anderen Ort als den ursprünglichen Erfüllungsort verbracht hat, werden zusätzliche Aufwendungen nur übernommen, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
§ 9 Besondere Hinweise zu Elektrokaminen, Kamineinsätzen und Verschleiß
1. Kein Mangel liegt insbesondere vor bei technisch oder produktionsbedingt üblichen, zumutbaren und für die vertragsgemäße Nutzung unerheblichen Abweichungen oder Erscheinungen.
2. Bei Elektrokaminen stellen insbesondere folgende Umstände regelmäßig keinen Mangel dar, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vorliegt:
a) übliche Betriebs- und Ventilatorgeräusche,
b) Geräusche beim Wassernachlauf oder bei der Vernebelung,
c) Schwankungen der Dampfmenge, auch infolge von Verschleiß, Verschmutzung, Kalk oder Pflegezustand,
d) Kondensat- oder Wassernebelbildung an Glasflächen oder Abdeckungen,
e) natürliche, gebrauchsbedingte Verfärbungen durch Hitzeeinwirkung,
f) Erscheinungen, die auf die Nichtbeachtung von Bedienungs-, Pflege- oder Einbauhinweisen zurückzuführen sind.
3. Verschleißteile, insbesondere Vernebler, unterliegen nur der gesetzlichen Gewährleistung, soweit ein Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag; gewöhnlicher Verschleiß stellt keinen Mangel dar.
4. Besteht ein Elektrokamin aus mehreren Komponenten und betrifft ein Defekt ausschließlich den entnehmbaren oder austauschbaren Kamineinsatz, beschränkt sich die Nacherfüllung grundsätzlich auf die mangelhafte Komponente, sofern das übrige Kaminmöbel mangelfrei ist.
5. Ein- und Ausbaukosten bei fest integrierten Kamineinsätzen oder Elektrokaminen werden nur im gesetzlich geschuldeten Umfang übernommen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Verkäufer nicht mit dem Einbau beauftragt war.
6. Führt der Verkäufer oder ein von ihm beauftragter Dritter auf Wunsch des Kunden eine Prüfung oder einen Kundendiensteinsatz durch und liegt kein vom Verkäufer zu vertretender Mangel vor, kann der Verkäufer die hierdurch entstandenen angemessenen Kosten in Rechnung stellen, sofern der Kunde vorab hierauf hingewiesen wurde.
§ 10 Haftung
1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
2. Im Übrigen haftet der Verkäufer unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
3. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
4. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistig verschwiegener Mängel sowie aus einer übernommenen Garantie bleibt unberührt.
§ 11 Montage und Zusatzleistungen
1. Montageleistungen, Einbauleistungen oder sonstige Zusatzarbeiten schuldet der Verkäufer nur, wenn diese ausdrücklich gesondert vereinbart wurden.
2. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die örtlichen, baulichen und technischen Voraussetzungen für die Montage oder den Einbau geeignet sind.
3. Verzögerungen oder Mehraufwand, die aufgrund fehlender oder ungeeigneter baulicher Voraussetzungen entstehen, hat der Kunde zu vertreten, soweit er hierfür verantwortlich ist.
§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
2. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung und dem Widerrufsformular, die im Onlineshop abrufbar sind.
3. Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, insbesondere bei individuell gefertigten Kaminen und vergleichbaren Sonderanfertigungen.
§ 13 Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Ingolstadt.
§ 15 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Die Widerrufsbelehrung finden Sie hier: Widerrufsbelehrung